Minister stellen Digitale Agenda für Deutschland vor

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Pressemeldung der Firma Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, der Bundesminister des Innern, Dr. Thomas de Maizière und der Bundesminister für Verkehr und Digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt stellten am 10. März 2014 im Anschluss an ein Treffen der Vorsitzenden der Arbeitsgruppen des Nationalen IT-Gipfels auf der Messe CeBIT die Handlungsfelder der Digitalen Agenda der Bundesregierung vor.

Die Bundesregierung will in einer Digitalen Agenda die Schwerpunkte ihrer Digitalpolitik festlegen und gemeinsame Antworten auf die Herausforderungen des digitalen Zeitalters erarbeiten. Die Digitale Agenda wird unter der gemeinsamen Federführung des Bundeswirtschaftsministeriums, Bundesinnenministeriums und Bundesverkehrsministeriums erarbeitet und umgesetzt. Für Sommer 2014 wird ein Kabinettbeschluss angestrebt.

Zentrale Handlungsfelder der Digitalen Agenda sind die Themenbereiche:

– Digitale Infrastruktur und Breitbandausbau

– Digitale Wirtschaft

– Innovativer Staat

– Digitale Gesellschaft

– Forschung, Bildung und Kultur

– Sicherheit, Schutz und Vertrauen für Gesellschaft und Wirtschaft

– Europäische und internationale Dimension der Digitalen Agenda.

Mit einem verbindlichen Koordinierungsmechanismus soll sichergestellt werden, dass die Maßnahmen der verschiedenen Handlungsfelder der Digitalen Agenda wirksam aufeinander abgestimmt werden. Wirtschaft, Tarifpartner, Zivilgesellschaft und Wissenschaft werden bei der Erarbeitung und Umsetzung einbezogen und beteiligt.



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